Germania ... quo vadis???

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    • Wir unterhalten uns hier zu 99% über Deutschland.
      Deshalb auch einmal ein Blick über den Tellerrand, wie welche Themen die Menschen in anderen Länder,
      in diesem Fall Österreich, interessieren. Auffällig daß hier die Politik bei weitem nicht so im Fokus steht wie dies seit Monaten in D der Fall ist.

      Gesundheit, Migration, Klima: Was den Österreichern WIRKLICH wichtig ist

      Inflation, Kriege, Krisen – der eXXpress wollte wissen, was die Österreicher aktuell am meisten belastet.
      Interessant: Im Themen-Ranking spiegelt sich die Angst vor der vermeintlichen Klima-Hölle nicht. Nur Wähler der Grünen setzen “Umwelt und Klimawandel” auf Platz 1.
      Rene Rabeder28. Jänner 2024 17:36

      „Wie wichtig sind Ihnen die folgenden Themenbereiche?“, wollten die INSA-Meinungsforscher im Auftrag des eXXpress wissen.
      Zur Auswahl standen den Befragten 12 Themen, von A wie „Alterssicherung“ bis W, wie „Wohnraum“.
      Auf Platz 1 bei den Wählern von vier Parteien: Gesundheit. Lediglich den Grünen scheint die Umwelt wichtiger zu sein, als das eigene Wohlbefinden.

      Methodik: Die Umfrage wurde als Online-Befragung durchgeführt. Die Umfrage ist gestützt auf der permanenten Telefon-Befragung INSA-Perpetua Demoscopia Austria. Stichprobe: 1000 Personen aus Österreich ab 16 Jahren nahmen an der Befragung teil.

      Die große Weltpolitik? Eher uninteressant
      Hinter der Gesundheit ist es bei Wählern der Kanzlerpartei ÖVP die Wirtschaft, die ihnen am wichtigsten ist. Dahinter folgen Bildung und Arbeit.
      Unter FPÖ-Anhängern finden sich Alterssicherung und der Themenkomplex Sicherheit auf den Plätzen 2 und 3. Auf Platz 4 unter den befragten Freiheitlichen: die Migration. Ein Thema, das bei der Volkspartei auf Platz 10 – bei Anhängern der NEOS gar auf dem 12. Platz – landet.

      Blickt man auf das Gesamt-Ranking wird vor allem eines deutlich: Die große Weltpolitik ist den Österreichern nicht so wichtig – auch trotz Kriegen in der Ukraine und Nahost nicht. Auch die politische Stimmung im Land scheint den von den INSA-Meinungsforschern Befragten nicht wichtig zu sein. Und der große Themenbereich Umwelt landet im Schnitt nur auf Platz 8. Und das trotz ständiger Klima-Hysterie in vielen Medien.

      Platzierung:
      1. Gesundheit
      2. Arbeit
      3. Altersicherung
      4. Bildung
      5. Wohnen
      6. Sicherheit
      7. Soziales
      8. Umwelt
      9. Wirtschaft
      10. Migration
      11. Politische Stimmung
      12. Weltpolitik

      Die Umwelt (Platz 8), die in D unter den Grünen so exorbitant gehyped wird, spielt hier nur eine untergeordnete Rolle.
      Ebenso die Migration (Platz 10) sowie die politische Stimmung (Platz 11) - davon ist man in D meilenweit entfernt.

      Meine persönliche Zusammenfassung:
      Die Politiker in D machen vieles anders/falsch, was hier in Österreich eben deutlich anders läuft.
      Natürlich gibt es auch hier durchaus Probleme, aber diese sind deutlich weniger abstrakt, sondern eher bodenständiger Natur.
      "Back to the roots"... sich mehr um die Kernprobleme des Alltags der Bevölkerung kümmern und nicht versuchen die Welt zu retten. Das sollte man diesen deutschen Politiker vielleicht einmal in aller Deutlichkeit sagen.
      Oder sind die tatsächlich dermaßen unfähig und dabei noch beratungsresistent?

      In D erfolgt ein Streik nach dem anderen, die Bevölkerung sieht die Grundbedürfnissen ihres Alltags durch die Regularien dieser Regierung stark bedroht.

      Vielleicht versteht jetzt der eine oder andere warum wir nach A ausgewandert sind. Hier lebt es sich einfach entspannter und Politik spielt, anders als in D, hier im Alltag so gut wie keine Rolle.
      Gruss Roger

      Grip ist wie Luft...beides vermißt man erst wenn's fehlt...
    • Mich würde interessieren, wie eine solche Umfrage in D aussehen würde.

      Vor 3 Wochen hat so ein Institut bei uns angerufen und wollte mit dem erwachsenen Haushaltsmitglied sprechen, was zuletzt Geburtstag hatte.

      Das war meine Frau.

      Ich hab den Hörer weitergegeben und das Ergebnis der Umfrage wurde Freitags im Fernsehen in einem Politbarometer verarbeitet.

      Interessant war, welche Fragen sie gestellt hatten, also zu welchen Themen und welche Ergebnisse zu welchen Themen im Fernsehen vorgestellt wurden.

      So kann man natürlich auch was darstellen obwohl sicherlich irgendjemand zu einem bestimmten Zeitpunkt 8n der Produktion des Beitrags entscheiden muss, wieviel Ueit zur Verfügung steht und welche Ergebnisse dargestellt werden und wie intensiv.
      ich übe noch
      www.motorrad-blog.eu
    • Die Umfrage sieht auf jeden Fall so aus, das wir weiter alle am Bahnhof klatschen und gegen die bösen Nazis protestieren.

      Für die Umwelt und das Klima sind wir sowieso, auch für Naturschutz und Tierschutz, hauptsache das dicke SUV darf bleiben und as Schnitzel kostet fast nichts .

      Jobs brauchnen wir nicht, die Industrie soll weg (auch voller Nazis!!, genau wie in den Strickgruppen) , der Doppelwums bezahlt doch alles.

      Nicht mal nach Südtirol kann man mehr ,dort haben sie jetzt auch die Nazis gewählt!
      Ein Leben ohne GS ist möglich, aber sinnlos!
    • es wäre ganz einfach. Ich habe heute einen sehr schönen Bericht gelesen von einer Afghanischen Familie in der Handwerkerzeitung. Er ist 2015 mit Frau und 2 Kindern nach Deutschland gekommen. Ich verschone euch mit den Anfängen aber er ist heute Vorarbeiter (Leiter Montageteam für Solarmodule) in einem mittelständischen Betrieb und hat sich da ein gutes Standbein aufgebaut und der Chef lobt ihn in höchsten Tönen. Problem, er wollte früher arbeiten und wurde von den Vorschriften ausgebremst. Er hat Deutsch nebenbei gelernt, weil er begriffen hat, dass es ohne gute Kenntnisse nicht geht. Er hat auch schon einen deutschen Pass.
      Wenn wir es schaffen, solche Familien/Menschen zu fördern, werden wir Probleme, wie sie in England zur Zeit hat (abgewanderte Fachkräfte) ev. gar nicht in dem Umfamg erleben.
      Dazu müssten alle die wir nicht brauchen, weil sie straffällig werden und die die nichts wollen einfach wieder abschieben (ich drücke das mal so salopp und kurz aus).
      Es könnte so schön sein aber meistens werden willige fleißige Bewerber abgeschoben und so ein Typ wie der Hassprediger Walla, der sitzt gerade noch ein aber auch nach seiner Knastzeit wird der hier auf unsere Kosten rum sitzen, Geld kosten und wieder Hass predigen und DAS macht doch alle sauer...
      LG aus dem Land der Eierberge °v° wünscht Rewert

      der die letzte wahre GS fährt! Danach wurd' nur noch mit Wasser gebaut...
    • Etwas zum Thema Radikale und Extremismus , dem vom linken woken und guten.

      youtube.com/watch?v=zCk6VPQXaZI
      Das Perfekte Symbol unsere Zeit ist der Laubbläser:
      Er verlagert ein Problem von einem Ort zum anderen, ohne es zu lösen
      benötigt dafür wertvolle Energie und macht dabei eine Menge Lärm
    • Das Neueste aus der Bananenrepublik:

      Nachdem der frühere Leiter des Versassungschutzes H.-G. Maaßen aus der CDU
      ausgetreten und seine neue Partei Werteunion gegründet hat, ist er plötzlich
      von seiner "alten" Behörde als "gesichert rechtsextrem eingestuft worden." :D

      Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.

      Irgendwie sollte man mal überlegen, ob man diese Behörden mal wieder "politisch entkoppelt".
      Ist ja mittlerweile peinlich.
    • Habe ich auch vernommen.
      Diese Regierung ist an Feigheit und Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten.
      Jetzt spitzt sich die Lage in D eh weiter zu, indem die Opposition/Merz für
      die Zukunft jegliche Zusammenarbeit mit dieser Regierung kategorisch ablehnt.
      Die haben, mMn zu recht, von dieser dummen und ignoranten Regierung wohl endgültig die Schnauze voll.

      Umfrage (nicht repräsentativ) auf NTV: 87% derjenigen, die mit abgestimmt haben,
      wollen Neuwahlen. Ein ziemlich deutliches Signal.
      Gruss Roger

      Grip ist wie Luft...beides vermißt man erst wenn's fehlt...
    • Gerd110 schrieb:

      Das Neueste aus der Bananenrepublik:

      Nachdem der frühere Leiter des Versassungschutzes H.-G. Maaßen aus der CDU
      ausgetreten und seine neue Partei Werteunion gegründet hat, ist er plötzlich
      von seiner "alten" Behörde als "gesichert rechtsextrem eingestuft worden." :D

      Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.

      Irgendwie sollte man mal überlegen, ob man diese Behörden mal wieder "politisch entkoppelt".
      Ist ja mittlerweile peinlich.
      Bei solchen Aktionen werde ich immer Hellhörig.

      Bedeutet, keine Sendezeit mehr in irgend einer Abendlichen Blubberrunde.

      Aus der Ecke der "Guten": Prüfung von Disziplinarmaßnahmen die dann in dienstrechtlichen Konsequenzen endet, wetten!

      Aus der Ecke der Linken: Untersuchungsausschuss im Bundestag zu Maaßens früherer Dienstzeit. „Es ist die Pflicht des Parlamentes, öffentlich aufzuklären, ob Maaßen die Ressourcen im Bundesamt für Verfassungsschutz darauf ausgerichtet hatte, hemmungslos gegen linke und antifaschistische Kräfte vorzugehen.
      Das Perfekte Symbol unsere Zeit ist der Laubbläser:
      Er verlagert ein Problem von einem Ort zum anderen, ohne es zu lösen
      benötigt dafür wertvolle Energie und macht dabei eine Menge Lärm
    • Fralind schrieb:

      Gerd110 schrieb:

      Das Neueste aus der Bananenrepublik:

      Nachdem der frühere Leiter des Versassungschutzes H.-G. Maaßen aus der CDU
      ausgetreten und seine neue Partei Werteunion gegründet hat, ist er plötzlich
      von seiner "alten" Behörde als "gesichert rechtsextrem eingestuft worden." :D

      Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.

      Irgendwie sollte man mal überlegen, ob man diese Behörden mal wieder "politisch entkoppelt".
      Ist ja mittlerweile peinlich.
      Bei solchen Aktionen werde ich immer Hellhörig.
      Bedeutet, keine Sendezeit mehr in irgend einer Abendlichen Blubberrunde.
      Der Endkampf der Ampel hat wohl begonnen. Die Stadt Köln (Grün-geführt) hat gerade eine CDU-Mitarbeiterin gefeuert,
      weil sie wohl an dem Potsdam-Treffen teilgenommen hat.

      Ich hätte nie gedacht, dass ich solche politischen Verhältnisse noch erleben werde.
    • Fralind schrieb:

      Gerd110 schrieb:

      Das Neueste aus der Bananenrepublik:

      Nachdem der frühere Leiter des Versassungschutzes H.-G. Maaßen aus der CDU
      ausgetreten und seine neue Partei Werteunion gegründet hat, ist er plötzlich
      von seiner "alten" Behörde als "gesichert rechtsextrem eingestuft worden." :D

      Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.

      Irgendwie sollte man mal überlegen, ob man diese Behörden mal wieder "politisch entkoppelt".
      Ist ja mittlerweile peinlich.
      Bei solchen Aktionen werde ich immer Hellhörig.
      Bedeutet, keine Sendezeit mehr in irgend einer Abendlichen Blubberrunde.

      Aus der Ecke der "Guten": Prüfung von Disziplinarmaßnahmen die dann in dienstrechtlichen Konsequenzen endet, wetten!

      Aus der Ecke der Linken: Untersuchungsausschuss im Bundestag zu Maaßens früherer Dienstzeit. „Es ist die Pflicht des Parlamentes, öffentlich aufzuklären, ob Maaßen die Ressourcen im Bundesamt für Verfassungsschutz darauf ausgerichtet hatte, hemmungslos gegen linke und antifaschistische Kräfte vorzugehen.
      definitiv ist der Verfassungsschutz ganz eng mit dem Kanzleramt gekoppelt
    • Gerd110 schrieb:


      Der Endkampf der Ampel hat wohl begonnen. Die Stadt Köln (Grün-geführt) hat gerade eine CDU-Mitarbeiterin gefeuert,weil sie wohl an dem Potsdam-Treffen teilgenommen hat.

      Ich hätte nie gedacht, dass ich solche politischen Verhältnisse noch erleben werde.
      Die Dame gehört zur Werteunion, das ist halt mit der "bunten" Kölner Stadtverwaltung nicht vereinbar.

      Die Hexenjagden haben begonnen, genau wie bei Putin, nur unter anderem Vorzeichen!


      Aber natürlich haben wir trotzdem Meinungsfreiheit!! ;lach; °J°
      Ein Leben ohne GS ist möglich, aber sinnlos!
    • Ich mag verdammen was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass Du es sagen darfst - sinngemäß Voltaire 1694-1778. Das Zitat ist bald 300 Jahre alt und trifft heute wie damals den Nagel auf den Kopf.

      Grundgesetz
      "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich." gilt wohl nicht für alle gleichermaßen.
      Und ich dacht bis noch vor gar nicht langer Zeit, Demokratie lebt von und mit der Diskussion Andersdenkende.
      So langsam könnte man sagen, wenn Intelligenz verloren geht,geht auch die Demokratie verloren.

      Eine eher unbekannte Frau wird entlassen und die Medien machen einen großen Artikel daraus.
      Oder hat man ihr deshalb fristlos gekündigt, weil man ihr nichts, aber auch gar nichts nachweisen konnte?
      Da hör ich schon jetzt das Arbeitsgericht lachen. Kündigung wegen Presseberichten.


      Gibt es eigentlich noch den Radikalenerlass der nicht Einstellung und sofortige Entlassungen aus dem Öffentlichen Dienst zugelassen hat?

      Handelt es sich bei der Werte Union mittlerweile um eine kriminelle Vereinigung?


      Für eine Meinung außerhalb von bunt und links ist in Köln kein Platz. Die Stadt Köln greift durch, oder vergreift sie sich? Ob in ihrem Arbeitsvertrag wirklich steht "Der Arbeitnehmer darf nicht in Verdacht geraten, mit rechtsradikalem Gedankengut in Kontakt zu kommen"?

      Wie damals bei Corona. Keine Impfung, Job weg.
      Auch heute noch beschäftigen sich die Arbeitsgerichte damit. Das der Geschädigte wieder ins Arbeitsverhältnis einsteigt ist meist negativ. Aber der Beigeschmack bleibt.


      Absolut krass - Berufsverbote für "Dissidenten", Mitglieder der Oposition mit unliebsamen Meinungen aufgrund der Kontaktschuld. Zu strafbaren Handlungen und Aussagen kam es ja nicht in Potsdam, deshalb gab der Verfassungsschutz das Abhörmaterial ja scheinbar frustriert an Correctiv weiter und alle machen mit.

      Correctiv hat nämlich all das, was in den Medien an konspirativen Plänen gehandelt wurde, dieser Gesprächsrunde gar nicht zugeschrieben. Vielmehr hat es auf der Basis von dort kaum verfänglich Besprochenem seine eigenen Gedanken bzw. Befürchtungen zu dieser Thematik spekulativ und weitläufig schweifen lassen - in die unselige deutsche Vergangenheit. Die besagte spekulative Prosa von Correctiv schrieben daran folgend die meisten Medien fälschlicherweise der Gesprächsrunde zu. Insofern hat Correctiv nicht einmal gelogen. Diese Darstellung des "Skandals" stammt übrigens von einem der Tagungsteilnehmer, dem Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (siehe z. B. Talk im Hangar 7).

      Ich wage zu bezweifeln, dass diese Kündigung rechtlich Bestand haben wird, ihr dürfte ein Klageerfolg sicher sein. - die Gedanken sind frei, und "rechtsradikal, wie auch linksradikal" ist eine Frage der Definition, eine Frage der inneren Einstellung. Nur wer legt den Maßstab fest, nachdem die „innere Einstellung“ bewertet wird…hatten wir in den letzten 100 Jahren schon zweimal in Deutschland. Aktuell scheint es ja zu reichen, eine andere Gesinnung zu haben als Rot- Grün, um als rechtsradikal zu gelten.
      Das wiederum finde ich bedenklich.
      Andersdenken als Kündigungsgrund - Entlassung aus dem Beamtenverhältnis - Nichtverbeamtung von Mitgliedern auf vom Staatsschutz erspitzelten Mitgliedslisten - Oppositionsverbot - Aberkennung von Bürgerrechte. Langsam frage ich mich was die Demokratischen Parteien den zu bekämpfenden Parteien noch an Demokratie zum Abschaffen übrig lässt.

      Wer hat da noch Fragen, wo die Reise hingehen soll. Unser Rechtsstaat ist in Gefahr. Schaun wir mal.


      Ich wohne ja nahe an Köln und werde mir jetzt einen Rechtslenker kaufen, damit ich im Führerhaus nicht immer links am Steuer sitzen muss. Mal sehen, wann einer mein Auto stilllegt.
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      benötigt dafür wertvolle Energie und macht dabei eine Menge Lärm
    • tja, seit Sonntag wird der Tiefwasserhafen Wilhelmshaven von Landwirten "bestreikt"... da es weiter gehen muß haben die Landwirte freiwillig Platz gemacht, damit LKW's wieder durch kommen. Sie sitzen jetzt auf dem Kreisel und werden belächelt...

      Schlage heute morgen meine Zeitung auf und siehe da, DEMO gegen Rechts - Titelseite! Wow. Wilhelmshaven? Kein Wort... Und wo ist denn die Meldung, dass eine große Demo der Handwerker mit rund 5000 Menschen in Leer angekündigt ist?
      Lassen die das seit Montag einfach alles unter den Tisch fallen? Ach nee, auf Seite 5, am Ende von Lokales eine kleine Spalte zur Handwerkerdemo, wenigstens etwas.

      Selbst die Meldung, dass einer in Wiesmoor "mit dem Auto gegen die Ampel fuhr" stand auf Seite 3. Dachte erst "jau; wie hat er das gemacht" aber falsch gedacht, war wirklich nur die Signalanlage... ;°)

      Mal gucken, was nächsten Montag in der Zeitung steht.

      Ich weiß nur eins, wenn die Politik die Proteste weiter großzügig übersieht, könnte das noch "französisch" werden und dann wird die Tonart der Teilnehmer rauher und auch aller anderen wie der Polizei usw.

      Der Habeck wird dann sicher wieder einen passenden Spruch haben.

      Das es hier um richtige echte Existenzen geht und um die der Angestellten, ist irgendwie da "oben" nicht angekommen... ;rotwerd;
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      LG aus dem Land der Eierberge °v° wünscht Rewert

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    • Da oben kommt gar nichts an.
      Die haben eine Wette gegen das Volk laufen.
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      Er verlagert ein Problem von einem Ort zum anderen, ohne es zu lösen
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    • Hannover. Der Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (Grüne), steht den Plänen von Bund und Ländern, eine bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen, skeptisch gegenüber. "Ich glaube, das ist ein falscher Ansatz", sagte der Grünen-Politiker dem "Stern".

      Asyl-Gesetz der Ampel: Offenbar Widerstand der Grünen
      Offenbar legten die Grünen gegen zentrale Punkte des Asyl-Gesetzes, das Abschiebungen effizienter machen soll, ihr Veto ein. Die Grünen sollen laut Bild gefordert haben, dass jedem Asylbewerber, der abgeschoben werden soll, auf Staatskosten eine Art Pflichtverteidiger zur Seite gestellt werden soll. Mit dieser Auflage sei jedoch eine maximale Abschiebegewahrsam von 28 Tagen nicht zu halten, heißt es, die Reform sei somit hinfällig.

      Läuft in Deutschland.....
      Gruss Roger

      Grip ist wie Luft...beides vermißt man erst wenn's fehlt...
    • Offenbar scheinen die Bundesländer im Bundesrat dem "neuen" Haushaltsgesetz nicht zustimmen zu wollen und es wird erst im März darüber beraten und befunden. Möglicherweise erfolgt dann auch eine Anrufung des Vermittlungsausschusses, was das alles noch weiter verzögert.
      ich übe noch
      www.motorrad-blog.eu
    • Hansemann schrieb:

      Offenbar scheinen die Bundesländer im Bundesrat dem "neuen" Haushaltsgesetz nicht zustimmen zu wollen und es wird erst im März darüber beraten und befunden. Möglicherweise erfolgt dann auch eine Anrufung des Vermittlungsausschusses, was das alles noch weiter verzögert.

      Grund

      Streitpunkt Agrardiesel-Vergünstigung


      Grund für die Ablehnung ist die im Haushaltsfinanzierungsgesetz enthaltene Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte. Der Staatssekretär für Sachsen beim Bund, Conrad Clemens, schrieb im Netzwerk X, die Mehrheit der Bundesländer lehnte es ab, über das Haushaltsfinanzierungsgesetz in einem "Hauruckverfahren" abzustimmen. Das gebe Zeit, nochmal auf die Forderungen der Landwirte einzugehen.
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    • In der Haushaltsdebatte im Bundestag teilte Robert Habeck seine Pläne über ein schuldenfinanziertes Sondervermögen, das die Schuldenbremse umgehen könnte mit, um die schwächelnde deutsche Wirtschaft anzukurbeln.

      Gerd-Joachim von Fallois, Korrespondent im ARD-Hauptstadtstudio

      Er sagte: „Die Wirtschaftszahlen in Deutschland sind verheerend. Deutschland gleitet in die Rezession, es stimmt etwas nicht. Und dem zuständigen Bundesminister fällt nur ein, dass man mehr Geld besorgen muss, um mehr Subventionen auszuschütten. Robert Habeck.“

      Motto: Mit noch mehr Schulden bis zum Wahltag gut über die Runden kommen. Dann kann die Nachfolgeregierung sehen woher sie das Geld bekommt.
      Daran kann man sehen das Habeck total am Ende ist mit seinem Latein. Schuldenbremse umgehen „Sondervermögen“ bilden d. h. neue Schulden. Und wer nicht mitmacht, ist dann lt. verbreitetem Narrativ "Schuld am Nichtgelingen!"

      Lieber Robert, BWL 2. Stunde, Schulden rechnen sich nur, wenn sie Wachstum treiben, welches die Schulden deckt. Und genau dort klafft ein riesiges Loch in Habecks Logik. Wer nicht rechnen kann geht pleite. Steuersenkungen wirken am besten, wenn sie für alle gelten und nicht nur für die Wirtschaft. Nur so kann man dem Schuldenberg auch ein höhere Steuereinnahme gegenüberstellen.

      Wieder nach dieser Vorstellung am Pult, würde man gerne Herrn Habeck in einer Firma einstellen?
      Herr Habeck würde dann mal sehen was Wirtschaft, wirtschaften, vor allem was erwirtschaften heißt. Zudem würde er feststellen, dass man mit der Pendlerpauschale nicht
      zusätzlich Geld verdient so wie er es erzählt, sondern Diese dringend erforderlich ist wenn man keinen Dienstwagen hat, um von A nach B und wieder zurück nach A zu kommen. Das Wort Insolvenz würde er zwangläufig auch lernen, da er dann um seinen Arbeitsplatz fürchten müsste.

      Die einzige Idee, Probleme zu lösen mit noch mehr "Schuldenfinanzierten Sondervermögen" zeigt nur die absolute Unfähigkeit wirklich etwas anzupacken, es ist nur die Perfektion alles für die Zukunft zu verschieben, aber das war schon vor Habeck so, die EU und die EZB sind die absoluten Meister solcher "Verschiebungen" auf die "Next Generation". Und die versteht das nicht. Das Subventions-Moloch-Märchen des Grünen Wirtschaftswunders lässt sich nur mit 1 Billion neuer Schulden verwirklichen…. Aber eben nur auf 2-3 Jahre. Und dann? Dann kommt das große Erwachen wenn wir von 470 Mrd im Haushalt 100 Mrd Zinsen aufbringen müssen.




      Und nach heute denke ich wieder, Olaf Scholz ist nicht nur nicht das schnellste Pferd im Stall sondern gleicht einem sturen und lahmen Esel. Dass ein Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister auch keine Bestbesetzung darstellt, verwundert, unabhängig von der politischen Färbung, auch nicht wirklich. Diese Legislatur ist gefühlt die längste, die wir je hatten. Und ist doch erst zur Hälfte geschafft.
      Sicher, es geht viel zu viel Geld in die ganze Welt für fragwürdige externe Projekte, die diese Länder mittlerweile längst allein bewältigen sollten. Doch 16 Jahre lang hat die GroKo vorrangig von der Substanz gelebt und NICHTS für die Infrastrukturen im Land getan. Auch das fällt der Ampel neben vielen anderen wie teils auch weltweiten schweren Krisen vor die Füße. Dazu kommt, dass die Ampel falsche (ideologisch belastete) Schwerpunkte setzt, die alles noch viel schlimmer machen.
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    • Q50 schrieb:

      Heisst das Fahrradwege in Peru um die chinesische Fahrradindustrie den Rücken zu stärken?
      Zitat :

      Ampel: Radwege in Peru finanziert?
      Der Sparplan der Ampel-Regierung steht aktuell unter ordentlichem Druck. Hohe Belastungen für Bürger mit geringem Einkommen, Streichung der Bürgergeld-Anreize und auch das Klimageld fällt ins Wasser. Noch dazu häuft sich der Vorwurf, dass die Koalition aus FDP, SPD und Grüne Geld ins Ausland überweist, etwa um Radweg in Peru finanziere.
      Aufgekommen war das Thema, weil Finanzminister Christian Lindner (FDP) Einsparungen bei der Entwicklungshilfe forderte. Dabei handelt es sich um 12 Milliarden Euro, die Deutschland dafür ausgebe. Viele finden das angesichts des Bundeshaushalts 2024, der viele Kürzungen und Steuer-Erhöhungen enthält, unfair. Der Grund: Die Ampel spare in Deutschland zu viel Geld ein, doch für Projekte im Ausland werfen sie „das Geld zum Fenster raus“. So heißt es zumindest in zahlreichen Internet-Kommentaren.


      Das erklärt die KfW-Bank zur Peru-Finanzierung
      Doch was ist an dem Vorwurf mit Peru dran? Die öffentliche KfW-Bank, die zu 80 Prozent im Besitz des Bundes und zu 20 Prozent im Besitz der Bundesländer ist, schafft Klarheit.
      Korrekt ist, dass die KfW bereits zwei Förderkredite über insgesamt 40 Millionen Euro für nachhaltige Verkehrskonzepte in Peru ausgegeben hat. Die Betonung liegt hier auf Kredite – das Geld muss also zurückgezahlt werden.
      Im vergangenen Jahr das die KfW im Auftrag des Entwicklungshilfeministeriums (BMZ) „einen neuen Entwicklungskredit über 40 Mio. Euro zugesagt und plant für 2024 die Zusage eines weiteren Entwicklungskredits in gleicher Höhe“, heißt es auf der Seite der Bank. Die peruanische Regierung wurde und werde auch dabei unterstützt, „ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung der Radnutzung als nachhaltiges Verkehrsmittel zu verabschieden und Radwege zu schaffen.“
      Es gibt jedoch auch noch einen Zuschuss, der nicht aktuell in Zeiten der Haushaltskrise, sondern bereits 2021 von der Bundesregierung in Auftrag gegeben wurde. Die KfW schreibt dazu: „Zusätzlich hat die KfW 2021 im Auftrag des BMZ einen Zuschuss über 20 Mio. Euro an die Stadt Lima zum weiteren Aufbau des Fahrradwegenetzes zugesagt. Derzeit befinden sich die ersten Abschnitte des zu errichtenden Fahrradwegenetzes im Bau.“
      In der Hauptstadt Lima (fast 9 Millionen Einwohner) gibt es eine hohe Luftverschmutzung, einen schlecht ausgebauten ÖPNV sowie unsichere Radwege. Ziel sei es nun, dass die Fahrradinfrastruktur auf einer Länge von fast 110 Kilometern ausgebaut und verbessert wird.


      Zitatende.
      Un saludo, Hans-Jürgen


      Es kommt nicht darauf an, wie alt man wird, sondern, wie man alt wird !!


      "Alt ist nur der, dessen Geist keine Leidenschaft mehr kennt." (Konfuzius)







    • highgate schrieb:

      „Zusätzlich hat die KfW 2021 im Auftrag des BMZ einen Zuschuss über 20 Mio. Euro an die Stadt Lima zum weiteren Aufbau des Fahrradwegenetzes zugesagt. Derzeit befinden sich die ersten Abschnitte des zu errichtenden Fahrradwegenetzes im Bau.“
      Wir unterscheiden bei Fördermitteln zwischen Darlehen und Zuschüssen. Ein Darlehen als Fördermittel ist ein Kredit, mit besseren Konditionen. Also beispielsweise niedrigen Zinsen. Ein Zuschuss vom Staat ist ein Geldbetrag, der nicht zurückgezahlt werden muss.
      Das Perfekte Symbol unsere Zeit ist der Laubbläser:
      Er verlagert ein Problem von einem Ort zum anderen, ohne es zu lösen
      benötigt dafür wertvolle Energie und macht dabei eine Menge Lärm