unabhängig von der Höhe ist es einfach Fakt, dass diese Einnahmen bei den Kommunen eingeplant sind. Dass das oft überhaupt nichts mehr mit Verkehrssicherheit zu tun hat, ist leider auch Fakt.
Ich habe kürzlich einen Bericht gelesen - leider weiß ich nicht mehr genau wo - in dem das sogar zugegeben wurde. Auf einem Streckenabschnitt, der durch Unfallhäufigkeit aufgefallen ist, wurde ein Tempolimit und eine stationäre Geschwindigkeitskontrolle eingerichtet. Der Abschnitt wurde irgendwann saniert und ausgebaut. Das Tempolimit und der Blitzer sind geblieben. Bei den regelmäßigen Kontrollen wurde durch die entsprechende Behörde angeordnet, dass das Tempolimit aufzuheben ist, da die Strecke durch den Ausbau keinen Unfallschwerpunkt mehr darstellt. Die betroffene (und damit kassierende) Kommune hat sich mit Händen und Füßen gegen diese Anordnung gewehrt, da die Einnahmen aus Bußgeldern durch Geschwindigkeitsübertretungen auf diesem Abschnitt fest in den Haushalt eingeplant sind.
Ich habe kürzlich einen Bericht gelesen - leider weiß ich nicht mehr genau wo - in dem das sogar zugegeben wurde. Auf einem Streckenabschnitt, der durch Unfallhäufigkeit aufgefallen ist, wurde ein Tempolimit und eine stationäre Geschwindigkeitskontrolle eingerichtet. Der Abschnitt wurde irgendwann saniert und ausgebaut. Das Tempolimit und der Blitzer sind geblieben. Bei den regelmäßigen Kontrollen wurde durch die entsprechende Behörde angeordnet, dass das Tempolimit aufzuheben ist, da die Strecke durch den Ausbau keinen Unfallschwerpunkt mehr darstellt. Die betroffene (und damit kassierende) Kommune hat sich mit Händen und Füßen gegen diese Anordnung gewehrt, da die Einnahmen aus Bußgeldern durch Geschwindigkeitsübertretungen auf diesem Abschnitt fest in den Haushalt eingeplant sind.